Wesensmerkmale von ÖPP

Die vier wichtigsten Wesensmerkmale lassen sich wie folgt skizzieren:

Lebenszyklusansatz

Die Leistungen (Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb/Erhaltung und ggf. Verwertung), die über den gesamten Lebenszyklus zu erbringen sind, werden in einer gemeinsamen Ausschreibung vergeben.

Risikoallokation

Ziel ist eine optimale Risikoverteilung zwischen öffentlichem und privatem Partner, auf Basis des so genannten Risikoverteilungsgrundsatzes, der besagt, dass derjenige das Risiko übernehmen sollte, der es am besten beeinflussen kann.

Outputspezifikationen

Typischerweise gibt der öffentliche Partner bei einer ÖPP-Ausschreibung in einer funktionalen Leistungsbeschreibung die Ziel- und Rahmenanforderungen eines Projekts (sog. Outputspezifikationen; z. B. Funktion, Zweck, Standards und Qualitäten) vor. Auf welche Art und Weise diese Anforderungen erfüllt werden, also die konkrete Ausgestaltung, bleibt dabei weitgehend den Bietern überlassen.

Leistungsorientierte Vergütungsmechanismen

Der private Partner erhält für die Leistungserbringung in der Regel eine qualitäts-, nutzungs- oder verfügbarkeitsabhängige Vergütung. Um einen Anreiz für Optimierungen zu schaffen, können leistungsabhängige Mechanismen, wie z. B. Bonus-/ Malus-Regelungen, genutzt werden.