Schulsanierung, Finanzreport 01/2002

Schulsanierung

Mit Hilfe von Public Private Partnership (PPP) lässt sich nach Ansicht von Experten auch ein sich zuspitzendes Problem lösen: der gewaltige Investitionsbedarf im Schulbereich. Mehr als 75 Prozent der 6300 öffentlichen Schulen in NRW sind über 25 Jahre alt und stehen zur Generalsanierung an, so eine Analyse des Betriebswirtschaftlichen Instituts der Bauindustrie. Die unter Finanznot leidenden Kommunen sind aber häufig nicht einmal in der Lage, die dringendsten Renovierungen durchzuführen. Seit 1995 sind die Bauausgaben der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden für Schulen tendenziell rückläufig, sie sanken seither um 6,7 Prozent auf 577 Mio. € im Jahr 2000. Der nordrhein-westfälische Städtetag beziffert den aufgestauten Modernisierungsbedarf auf rund zehn Milliarden Mark und konstatiert erheblichen Handlungsbedarf beim Bau und der Sanierung von Schulen.
Dank der so genannten Schulpauschale haben die Kommunen seit diesem Jahr die Möglichkeit, die Mittel für Neubau und Instandsetzung flexibler einzusetzen. Damit steigen die Chancen für PPP. Beim Neubau sind zum Beispiel Lösungen möglich, bei denen ein privater Träger auf eigene Kosten eine Schule errichtet und die Kommune das Gebäude mietet. Bei der Schulsanierung denkbar ist beispielsweise ein Nutzungsüberlassungsmodell: Dabei bleibt das Gebäude in der Hand der Kommune. Eine private Gesellschaft besorgt Sanierung und Unterhalt der Immobilie, die Kommune zahlt dafür ein Nutzungsentgelt. Um im Rahmen von Pilotprojekten Erfahrungen zu sammeln, bietet das NRW-Finanzministerium interessierten Kommunen eine Zusammenarbeit an. Die neue Task Force verfügt über Mittel in Höhe von rund einer Million Euro, die zur Entwicklung konkreter Vorhaben zur Verfügung stehen.